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Besucherinformationen (Corona bedingte Besonderheiten)

Zur Abmilderung der Einschränkungen durch das Corona-Virus werden neben persönlichen Besuchen auch elektronische Kontaktmöglichkeiten unter Zuhilfenahme des Programms „Skype“ zugelassen. Gemäß den Vorgaben des Ministeriums der Justiz und für Migration und unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes wurden für die JVA Heimsheim bis auf weiteres für Besuche die nachfolgenden Regelungen getroffen, wobei sich diese – je nach pandemischer Gesamtsituation (…) – auch kurzfristig ändern können.

Ist die Vorlage eines negativen Testergebnisses genannt, so ist damit mindestens die Vorlage eines negativen professionellen Schnelltests einer anerkannten Teststelle (Testung mittels PoC-Antigen-Test im Sinne von § 4a Coronavirus-Testverordnung), der bei Beginn des Besuchs nicht älter als 24 Stunden sein darf, gemeint. Selbsttests oder dergleichen reichen nicht aus. Möglich ist natürlich auch die Vorlage eines PCR-Tests.

Für die Dauer einer Warn- oder Alarmstufe gilt bis auf weiteres folgendes: 

Für die Dauer einer Warn- oder Alarmstufe gilt bis auf Weiteres Folgendes:

  • Vollständig immunisierte Gefangene können Besuch im großen Besuchsraum empfangen, sofern d. Besucher*in gleichfalls vollständig immunisiert ist und einen negativen Schnelltest einer anerkannten Teststelle, der nicht älter als 24 Stunden ist, vorlegt. Dies muss er/sie auch dann, wenn eine „Booster-Impfung“ stattgefunden hat. Kinder mit Schülerausweis ab 6 Jahren kann ebenfalls Zutritt zum großen Besuchsraum gewährt werden, sofern sie zusätzlich einen negativen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist, vorlegen können. Ein körperlicher Kontakt ist nicht mehr zulässig. Die Maske darf auch aufgrund eines aktuellen Erlasses hinter der Spuckschutzscheibe nicht mehr abgenommen werden.
  • Alle anderen Besuche finden im Trennscheibenbesuchsraum statt. Der Zutritt zur JVA Heimsheim ist in diesen Fällen für alle Besucher*innen jedoch nur dann möglich, wenn von allen Besucher*innen zumindest ein negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf und der von einer anerkannten Teststelle (eines externen Leistungserbringers/Testzentrums) stammt, vorgelegt wird. Die Maske kann im Trennscheibenraum abgenommen werden.
  • Besuchsdauer: wie bisher. Skype-Kontaktmöglichkeiten: wie bisher, Fragebogen etc. wie bisher
  • Verteidigerbesuche: Liegt keine vollständige Immunisierung beim Gefangenen und bei d. Verteidiger*in vor, findet der Besuch im Trennscheibenbesuchsraum statt.
     

Außerhalb einer Warn- oder Alarmstufe gelten die bisherigen coronabedingten Besuchsregelungen wie folgt:

I. Persönliche Besuche

Die Insassen der JVA Heimsheim können persönlichen Besuch (2 Stunden/Monat) empfangen.

Es gelten hierbei folgende Besonderheiten:

• Insassen der JVA Heimsheim können unter Berücksichtigung der vorhandenen Kapazitäten auf Antrag persönliche Besuche empfangen. Zugelassen sind Besuche von Einzelpersonen. Zwei Personen können im Rahmen der organisatorischen Möglichkeiten zum Besuch zugelassen werden, sofern eine der Personen minderjährig ist oder im Sinne des § 2 der Verordnung der Bundesregierung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV) insbesondere als geimpfte Person gilt. Dies ist nachzuweisen.
• Besuch nur auf Antrag d. Gefangenen bzw. Besucher*in
• 1 Person und 1 Person unter 18 Jahren ODER
• 1 Person und 1 Person, wenn sie vollständig geimpft oder getestet ist (mit Nach-weis)

• Körperliche Kontakte sind grundsätzlich nicht zugelassen
• Entsprechende (Angehörigen-) Besuche (…) finden grundsätzlich nur unter Einsatz einer Trennvorrichtung im Trennscheibenbesuchsraum statt.
• Besucher/innen und Gefangene haben während des Besuchs zumindest einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Sofern der Besuch in Räumlichkeiten mit durchgängiger und vollständiger räumlicher Trennung erfolgt, darf der Mund-Nasen-Schutz in dieser Räumlichkeit abgenommen werden.
• Besuche unter Begleitung von Minderjährigen werden vorrangig in Räumlichkeiten mit durchgängiger und vollständiger räumlicher Trennung durchgeführt.
• Bei Zuwiderhandlungen - auch gegen die Verpflichtung zum Tragen eines MNS - sind Besuche sofort abzubrechen
• Besucher*innen müssen 30 Minuten vor dem Besuch an der Torwache sein, damit die Kontrollen unter Corona Bedingungen durchgeführt werden können. Verspätungen gehen, da auch Desinfizierungen durchzuführen sind, zu Lasten der Besuchszeit. Erscheinen Besucher verspätet zum Besuch kann der Besuch unter Umständen nicht durchgeführt werden.

• Besucher*innen haben an der Torwache eine Erklärung zu ihrem Gesundheitszustand auszufüllen; bei Symptomen, die auf eine Covid-19-Infektion schließen lassen können, Kontakt mit einer am Corona-Virus erkrankten Person oder bei ei-nem Aufenthalt in einem Virusvariantengebiet/Hochrisikogebiet (vgl. https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html) innerhalb der letzten 10 Tage ist ein Zutritt nicht möglich.

Für vollständig geimpfte Insassen gelten folgende Ausnahmen:

o Nahe Angehörige, enge Bezugspersonen sowie leibliche Kinder des Gefangenen bzw. Kinder aus einem gemeinsamen Haushalt, können, soweit diese Personen ab dem Alter von 6 Jahren vollständig geimpft oder getestet sind (Vorlage eines negativen professionellen Schnelltests einer anerkannten Teststelle (Testung mittels PoC-Antigen-Test im Sinne von § 4a Coronavirus-Testverordnung), der bei Beginn des Besuchs nicht älter als 24 Stunden sein darf), zum Besuch zugelassen werden.

o In der vorgenannten Besuchskonstellation wie auch bei sonstigen geimpften Besucherinnen und Besuchern ist ein kurzer körperlicher Kontakt möglich. (Zudem entfällt die Maskenpflicht im großen Besuchsraum, sobald alle Personen Platz genommen haben.

o Im „großen Besuchsraum“ können maximal drei Besucher*innen empfangen werden.

Die Besuchstage sind wie folgt:

• Montag und Dienstag: Besuch nur für vollständig geimpfte Gefangene und vollständig geimpfte oder negativ getestete Personen (Besucher und Gefangene)
• Mittwoch: nicht (vollständig) geimpfte Personen (Besucher und/oder Gefangene)
• Besuchswochenende
o Samstag: nicht (vollständig) geimpfte Personen (Besucher und/oder Ge-fangene)
o Sonntag: Besuch nur für vollständig geimpfte Personen (Besucher und Gefangene) Gefangene und vollständig geimpfte oder negativ getestete Personen (Besucher und Gefangene)
o Alle weiteren Besuche (Rechtsanwälte, Behörden pp.) wie bisher
o Die Regelbesuchsdauer von 2 Einzelstunden/Monat gilt gleichfalls fort

Nach wie vor findet kein Automateneinkauf statt. Deshalb bleibt bis auf Weiteres das Sondergeld I auf 107,05 Euro erhöht.

II. Skype Kontaktmöglichkeiten („Besuche“)

Auf die Durchführung einer Kontaktmöglichkeit über Skype besteht kein (gesetzlicher) Anspruch. Zudem ist die Kontaktaufnahme abhängig von den jeweils vorhandenen Kapazitäten und technischen Möglichkeiten. Das Angebot kann jederzeit eingestellt oder geändert werden.

Ergänzender Hinweis zu „Besuchs“möglichkeiten:
- 2 Stunden im Monat Präsenzbesuch oder
- 1 Stunde Präsenzbesuch / 1 X 45 Minuten Skype „Besuch“ oder
- 2 x 45 Minuten Skype „Besuch“ im Monat, sofern kein Regelbesuch/Präsenzbesuch empfangen werden kann

1. Welcher Personenkreis kann zugelassen werden?
Jeder Insasse kann grundsätzlich von jeder genehmigten Person einen Kontakt per Skype erhalten, wobei sich der Insasse in der Besuchsabteilung aufhält und dort überwacht wird. Pro Kontakt können maximal drei Personen zugelassen werden.

Für eine Kontaktmöglichkeiten „Skype-„Besuch“) Besuche bedarf es folgender Unterlagen vorab per E-Mail:

- Kopie eines Ausweisdokuments für jeden Besucher/jede Besucherin, z.B. Personalausweis
oder Reisepass (Führerschein, Krankenkassenkarte o.ä. ist nicht zulässig)
- ausgefüllte Datenschutzerklärung (als Download auf der Homepage)
- Skype-Name (nach Möglichkeit mit CID-Nummer)

2. Wie bekomme ich einen Termin?
Jede Terminvergabe erfolgt nur durch Kontaktaufnahme der Besucher*in. Termine für Skype-Besuche können Sie ausschließlich nach Zusendung der benötigten Unterlagen per E-Mail an Besuch-H@jvaheimsheim.justiz.bwl.de erhalten.

Sie erhalten dann einen Besuchstermin für den Videobesuch von der
Besuchsabteilung zugeteilt. Eine telefonische Vereinbarung von Skype-Terminen sowie die Vereinbarung durch den Gefangenen selbst sind nicht möglich.

Skype-Termine sind in den folgenden Zeiträumen möglich:

Dienstags von 8 Uhr bis 11 Uhr:
08:00 bis 09:00 Uhr
09:00 bis 10:00 Uhr
10:00 bis 11:00 Uhr

3. Wie läuft ein Skype-Termin ab?
Zum vereinbarten Termin werden Sie auf Ihrem Skype-Account angerufen. Bitte sorgen Sie dafür, dass Sie eine gute Internetverbindung haben. Der Besuch kann nur durchgeführt werden, wenn eine stabile Video-und Audioverbindung zustande kommt. Versuchen Sie bitte nicht selbstständig eine Verbindung herzustellen. Sobald Sie den Besuchsbeamten sehen, halten Sie bitte Ihre Ausweise in die Kamera und befolgen Sie die Anweisungen des Beamten. Anschließend holt der Beamte den Gefangenen in den Raum. Nach Ablauf der Besuchszeit (in der Regel 45 Minuten) oder sofern der Besuch abgebrochen werden muss, beendet der Besuchsbeamte die Verbindung.

4. Was ist noch zu beachten?
Während des Skype-„Besuchs“ dürfen nur die angemeldeten und genehmigten Personen anwesend sein. Eine Zuwiderhandlung führt zum sofortigen Besuchsabbruch. Ebenso können Besuche abgebrochen werden, wenn die Sicherheit und Ordnung gefährdet sind. Entkleidungen vor dem Monitor oder dergleichen sind nicht zulässig. Sollte nach mehrmaligen Versuchen keine Verbindung zustande kommen, kann der Skype Besuch nicht durchgeführt werden.

Die nachfolgenden Informationen wurden vor Beginn der Corona-Pandemie eingestellt:

1. Besuchszeiten:

Einlassende eine Stunde vorher !

Montag:

  • 13:00 Uhr - 17:00 Uhr
  • 18:15 Uhr - 20:15 Uhr

Dienstag:

  • 08:00 Uhr - 11:00 Uhr
  • 12:30 Uhr - 16:30 Uhr

Mittwoch:

  • 07:00 Uhr - 11:00 Uhr
  • 12:30 Uhr - 14:30 Uhr

Samstag und Sonntag: (nur an jedem 1. Wochende im Monat)

  • 08:00 Uhr - 11:00 Uhr
  • 13:00 Uhr - 17:00 Uhr



  2. Besuchserlaubnis:

Sie müssen vor dem Besuch als Besucher eingetragen und damit zu Besuch zugelassen sein.

Wichtig: dies kann nur der Gefangene selbst beantragen !


  1. Besuchsanmeldungen:

Sie sind auf Antrag des Gefangenen zum Besuch zugelassen, dann können Sie

einen Besuch vereinbaren.

Dies kann der Gefangene selbst ebenfalls per Besuchsantrag.


Wichtig:

  • Vereinbaren Sie den Besuch mindestens eine Woche vor dem beabsichtigten Besuchstermin.
  • Kommen Sie auch zum Besuchstermin selbst eine halbe Stunde früher, um alle Formalitäten erledigen zu können.

 

2. Häufigkeit der Besuche:

  • Gefangene ohne Besuchsausgänge und Urlaube je Monat
    > pro Monat drei Stunden Besuch
  • Gefangene mit einem Besuchsausgang oder Urlaub je Monat
    > pro Monat zwei Stunden Besuch
  • Gefangene mit zwei Besuchsausgängen oder Urlauben je Monat
    > pro Monat eine Stunde Besuch


3. Anzahl der Besucher:

Je Besuch maximal drei Besucher.
Kinder bis (einschließlich) zwei Jahren bleiben unberücksichtigt.


4. Kontrolle und Sicherheit:

Besucher werden durchsucht.
Nicht erlaubte Gegenstände sind in den vorgesehenen Schließfächern im Besucherwarteraum einzuschließen.

Wichtig:
Besuche können verboten werden, wenn die Sicherheit und Ordnung der Anstalt gefährdet ist; als milderes Mittel kann auch angeordnet werden, dass Besuche nur noch im Besucherraum mit Trennscheibe zulässig sind.

Das Einbringen, sowie die (versuchte) Übergabe unerlaubter Gegenstände stellen eine Ordnungswidrigkeit dar (§115 OwiG). Straftaten und Ordnungswidrigkeiten werden zur Anzeige gebracht.


5. Übergabe von Nahrungs- und Genußmitteln und andere Gegestände beim Besuch:

Sie dürfen bei jedem Besuch für den Gefangenen aus den aufgestellten Automaten

  • Zigaretten und Tabak oder
  • Süßigkeiten sowie
  • Getränke

entnehmen.

Wichtig:
Pro Besucherstunde ist ein Einkauf in Höhe von 10,00 € möglich.

Getränke darf der Gefangene nicht in seinen Haftraum nehmen.


6. Rauchverbot:

Im Besuchsraum ist das Rauchen verboten.


7. Sonderbesuche:

Sonderbesuche können nur zugelassen werden,

  • wenn sie die Behandlung oder Eingliederung des Gefangenen fördern oder
  • persönlichen, rechtlichen oder geschäftlichen Angelegenheiten dienen, die nicht vom Gefangenen schriftlich erledigt, durch Dritte wahrgenommen oder bis zur Entlassung des Gefangenen aufgeschoben werden können.

Die Genehmigung hierfür erteilen der Leiter der Besuchsüberwachung, die Fachdienste oder die Anstaltsleitung auf schriftlichen Antrag.

 

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